Mittelbayerische Zeitung: Mut der Verzweiflung Kommentar zur FDP
16.03.2012 – 18:30
Regensburg (ots)
Wenn die Lage zum Verzweifeln ist, dann können einem besondere Kräfte, besonderer Mut zuwachsen. Der FC Bayern München hat das schon oft genug unter Beweis gestellt. Die Freidemokraten stehen jetzt vor einer ähnlich schwierigen, bis aussichtslosen Situation wie ein Champions-League-Club nach einem 0:3 verlorenen Auswärtsspiel. Nur ein politisches Wunder kann die FDP noch vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit retten. Bei gerade mal zwei bis drei Prozent sehen Umfragen die einstige Westerwelle-Partei, die 2009 noch fast 15 Prozentpunkte bei der Bundestagswahl einfahren konnte. Außer dem Mut der Verzweiflung haben die Liberalen derzeit allerdings nicht viel aufzubieten. Der Coup mit dem Präsidenten-Kandidaten Gauck ist längst wirkungslos verpufft. Und dass Ex-Generalsekretär Christian Lindner mit seiner Spitzenkandidatur in Nordrhein-Westfalen der Partei wieder zum Einzug in den Landtag verhelfen kann, ist äußerst fraglich. Völlig ausgeschlossen ist es freilich nicht. Vergeigt die Partei die nächsten drei Landtagswahlen, wäre der Jung-Vorsitzende Philipp Rösler erledigt. Dann käme vermutlich der alte Fahrensmann Rainer Brüderle ins Spitzenamt. Als wirklich letztes Aufgebot. Doch das Problem der FDP geht tiefer, es geht nicht nur um den Austausch einiger Köpfe in der Spitze. Die FDP ist politisch und programmatisch ausgelaugt. Sie hat sich selbst zur Ein-Themen-Steuersenkungspartei machen lassen. Die Tradition der Partei der Bürgerrechte wird nur noch von einigen wenigen, etwa von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hoch gehalten. Es könnte sein, dass eine Erneuerung der FDP nur außerhalb der Parlamente gelingt. Oder vielleicht gar nicht.
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