Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Ukraine/EM-Boykott von Ulrich Krökel
01.05.2012 – 20:28
Regensburg (ots)
Die Wucht, mit der deutsche Politiker im Fall Julia Timoschenko mehr Respekt für die Menschenrechte einfordern, ist erstaunlich. Ähnlich harsche Töne sind in vergleichbaren Fällen selten zu hören. Vor allem Angela Merkel lehnt sich ungewohnt weit aus dem Fenster. Im Verhältnis zu Russland und China tritt die Bundeskanzlerin sehr viel weniger forsch auf, wenn es um Menschenrechtsfragen geht. Soll also an der Ukraine ein Exempel statuiert werden? Kaum. Wenn nicht alles täuscht, hat die Kanzlerin ein Problem erkannt, das Europa noch länger beschäftigen wird. In vielen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, inklusive Russlands, sind 20 Jahre nach dem Zerfall der UdSSR keine Fortschritte bei Demokratie, Modernisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten zu erkennen. Im Gegenteil: Ein "Rollback" hat eingesetzt. Dieses Zurückdrängen der Freiheit ist in der Ukraine am eklatantesten zu beobachten. Wenn Europa nicht handelt, wacht es eines nicht allzu fernen Tages mit einem riesigen Krisenherd vor seiner Haustür auf, der von den Karpaten über den Ural bis nach Asien reicht. Deshalb ist es richtig, dem ukrainischen Präsidenten seine Grenzen aufzuzeigen und auch mit dem bald wieder amtierenden russischen Staatschef Wladimir Putin Tacheles zu reden.
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