Mittelbayerische Zeitung: Kommentar "Partei im Wachkoma" zur aktuellen Situation der FDP von Reinhard Zweigler
08.07.2014 – 20:05
Regensburg (ots)
Selbst die Büste des alt-liberalen Vormannes und ersten deutschen Bundespräsidenten Theodor Heuss musste die abgewickelte FDP-Bundesfraktion versteigern lassen. Ein "unbekannter Sammler" ersteigerte sie für 10 000 Euro. Die FDP selbst bot nur 7000 für die Plastik und schied aus dem Bieterverfahren aus. So hart funktioniert Marktwirtschaft, für die die Liberalen auch nach ihrem mit viel Häme begleiteten Ausscheiden aus dem Bundestag weiter trommeln. Der politische Marktwert der Liberalen liegt derzeit unter der Fünf-Prozentmarke. Und nichts deutet darauf hin, dass sich daran etwas ändern könnte. Die FDP verharrt in einer Art politischem Wachkoma. Zwar zieht die neue Parteispitze um Christian Lindner und Wolfgang Kubicki alle Register, um die Partei neu zu beleben, sie vor dem Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit zu bewahren. Doch es gelingt ihnen nicht. Ins neue Europaparlament rettete sich die FDP nur, weil jegliche Wahlhürden von den Verfassungsrichtern abgerissen worden waren. Bei den anstehenden drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg - alles nicht unbedingt liberale Kernländer - drohen bereits drei weitere schwere Niederlagen. Die Lage ist schlimm. Aber schlimmer noch ist, dass niemand ein Rezept hat, wie die Partei aus der Malaise herausgeführt werden kann. Auf der einen Seite herrscht schiere Verzweiflung. Auf der anderen Seite halten Lindner, Kubicki und Co. fast trotzig am Kurs der reinen Marktwirtschaft als wichtigstem Markenkern fest. Sie übersetzen jedoch nicht, was dies unter den Bedingungen globaler Finanzmärkte konkret bedeutet. Der erfolgreiche Bundestrainer Jogi Löw übrigens hat seine Strategie geändert, als es erforderlich wurde.
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