Mittelbayerische Zeitung: Trump riskiert einen Krieg. Der US-Präsident hat sich im Umgang mit dem Iran gefährlich verkalkuliert. Sein Schlingerkurs kann aus Versehen zu einer militärischen Eskalation führen. Von Thomas Spang
14.06.2019 – 20:01
Regensburg (ots)
Über dem Persischen Golf zieht Nebel auf. Propaganda-Nebel, der den klaren Blick auf das tatsächliche Geschehen trübt. Deshalb kann niemand wirklich sagen, wer für die Angriffe auf die beiden Öltanker verantwortlich ist. Leider fehlt nicht nur dem Mullah-Regime in Teheran jede Glaubwürdigkeit, sondern auch dieser US-Regierung, deren Präsident mit der Wahrheit auf dem Kriegsfuß steht. Schlüssige Erklärungen bieten sich einige an. So könnten Hardliner im Iran die Absicht verfolgt haben, die Vermittlungsbemühungen zwischen den USA und Iran durch den japanischen Premier Shinzo Abe zu unterminieren. Darüber hinaus drängen Elemente der Revolutionsgarden auf Rache für den Wirtschaftskrieg Trumps gegen das isolierte Land. Plausibel bestreitbare Nadelstiche gegen die US-Interessen böten sich dafür als ideales Mittel an. Denkbar scheint auch eine gezielte Provokation durch Saudi-Arabien, das mit dem Iran um die religiöse und hegemoniale Vormacht in der Region konkurriert. Nie war die Chance größer für Riad, die Supermacht in einen Konflikt mit dem Erzfeind hineinzuziehen, wie in dieser Präsidentschaft. Der Umgang mit dem Auftragsmord an dem Regime-Kritiker Jamal Khashoggi illustriert die Nibelungentreue Trumps gegenüber dem skrupellosen Alleinherrscher. Experten halten es auch nicht für ausgeschlossen, dass interessierte Kreise in den USA nach dem Vorbild des sogenannten "Golf von Tonkin"-Vorfalls einen Kriegsvorwand schaffen wollen. Wie die US-Regierung 1964 falsche Geheimdienstinformationen vorschob, um gegen Vietnam in den Krieg zu ziehen, könnte nun der Iran das Ziel einer solchen Desinformation-Kampagne sein. Der Unterschied diesmal besteht darin, dass innerhalb der Trump-Regierung die Kräfte in entgegengesetzte Richtungen ziehen. Die beiden Falken, Außenminister Mike Pompeo und der Nationale Sicherheitsberater John Bolton, vermitteln den Eindruck, ihnen sei jeder Anlass für einen Waffengang recht. Trump dagegen rasselt zwar gerne laut mit dem Säbel, hat aber starke isolationistische Instinkte. Mit Gewissheit lässt sich dagegen sagen, dass die sogenannte Strategie des "maximalen Drucks" auf Teheran ein Rohrkrepierer ist. Sollte der Iran tatsächlich hinter den Provokationen stecken, wären die brennenden Tanker bloß der Beleg für eine aggressivere Gangart des Regimes. Dass die Verhandlungsbereitschaft dadurch wächst, war ohnehin eine Illusion. Die moderateren Kräfte in Iran haben es im Kräftemessen mit den Hardlinern nach der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA noch schwerer gehabt, auf Mäßigung zu drängen. Wie Trump die Machthaber in Teheran unter diesen Bedingungen zu Gesprächen bewegen möchte, bleibt sein Geheimnis. Mit seiner Abfuhr für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, der Vermittler-Dienste angeboten hatte, demonstrierte Ajatollah Chamenei, wie die Dinge stehen. Das außenpolitische Irrlichtern Trumps hat mindestens so viel zu der Eskalations-Spirale am Persischen Golf beigetragen, wie die Scharfmacher in den Anrainer-Staaten. Ohne Mäßigung auf allen Seiten droht das Pulverfass im Mittleren Osten in die Luft zu fliegen. Dies hätte auch massive Konsequenzen für die Weltwirtschaft, weil rund ein Drittel des gesamten Rohöls weltweit durch die strategisch wichtigen Meerengen fließt. Ein Weg zur Deeskalation könnte in der Untersuchung der Angriffe auf die Tanker durch die Vereinten Nationen bestehen. Die offene Frage bleibt, ob die Streitparteien daran ein ernsthaftes Interesse haben. Falls nicht, könnte sich unter den Propagandanebel bald Pulverdampf mischen.
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