Transatlantische Normalität ist fern
Weil Donald Trump viel Porzellan zerschlagen hat, darf der neue US-Präsident Joe Biden die Beziehung zu Europa wieder kitten. Von Thomas Spang
01.01.2021 – 18:09
Regensburg (ots)
Die Katastrophe konnte so eben noch einmal abgewendet werden. Donald Trump schaffte es mit seiner "Amerika zuerst"-Politik nicht, die Nato zu zerstören, von Afghanistan über Deutschland bis Südkorea US-Truppen abzuziehen oder den freien Handel, den Klimaschutz und die universale Geltung der Menschenrechte zu unterminieren. Aber er hat es nach Kräften versucht.Hätte dieser überforderte US-Präsident, Egozentriker und Selbstdarsteller nur etwas mehr politisches Talent bewiesen, stünden die Dinge nach vier Jahren an der Spitze der Supermacht heute vermutlich anders. Dass am 20. Januar Schlag zwölf Uhr Mittag die Amtszeit Trumps unweigerlich zu Ende geht, garantiert vor allem eines: Es kann nur besser werden.Obwohl mit Joe Biden jetzt ein alter Freund Europas 46. Präsident der Vereinigten Staaten wird, kehrt mit ihm nicht automatisch transatlantische "Normalität" zurück. Der "Amerika First"-Nationalismus Trumps hat in den vergangenen vier Jahren die Sollbruchstellen der multilateralen Nachkriegsordnung offengelegt.Während die Europäer, allen voran die Deutschen, den militärischen Schutz der USA viel zu lange für selbstverständlich nahmen, behandelte sie der Geschäftsmann im Weißen Haus wie tributpflichtige Vasallen. Besonders schmerzhaft zutage trat dabei die Tatsache, dass die Europäische Union nicht einmal ihre eigenen Außengrenzen alleine verteidigen kann.Dass die USA über sieben Jahrzehnte seit Ende des Zweiten Weltkriegs diese Lasten durch die Nato geschultert haben, verschleierte das Defizit. Trump hat durch sein Auftreten die Sensibilität für den Wert des Bündnisses geschärft. Statt Schadenfreude über den so gut wie gescheiterten Truppenabzug aus Deutschland zu empfinden, ist Demut geboten, gerade noch einmal mit dem Schrecken davongekommen zu sein. Es wäre ein großer Fehler, einfach wieder zur Tagesordnung übergehen zu wollen. An einer robusten Diskussion, wie Europa seine eigene Sicherheit unter dem Dach der Nato organisieren will, führt kein Weg vorbei.Das hat auch der überzeugte Trans-Atlantiker Biden bereits unmissverständlich klargemacht. Zumal die USA in anderen Teilen der Welt Kapazitäten brauchen, den strategischen Rivalen China einzudämmen. Bidens designierter Außenminister Anthony Blinken brachte die veränderte Lage nach vier Jahren "Amerika zuerst" mit einer oft zitierten Beobachtung gut auf den Punkt. Die Welt neige nicht dazu, sich selber zu organisieren. Mindestens nicht so, wie es im nationalen Interesse liegt.Mit dem Rückzug der USA unter ihrem Anführer Trump füllten autoritäre Mächte wie China, Russland, die Türkei und Saudi-Arabien die entstandenen Vakuen, während die Europäische Union auf der anderen Seite nicht zuletzt auch wegen des Brexits mit ihrer Einheit rang. Biden muss versuchen, verlorenen Boden wiedergutzumachen.Während die Rückkehr in das Weltklima-Abkommen und die Weltgesundheitsorganisation einfache Schritte zu sein scheinen, hängt das Wiederbeleben des Atomabkommens mit dem Iran von den politischen Entwicklungen dort ab. Der Handel bleibt ein schwieriges Thema, wie auch der Umgang mit Russland und China von Ambivalenz geprägt ist.Der gemeinsame Kampf gegen die Pandemie bietet sich für die neue amerikanische Regierung als idealer Ausgangspunkt für das transatlantische Wiederbelebungs-Projekt an. Die Kooperation des deutschen Unternehmens Biontech mit dem amerikanischen Pharma-Konzern Pfizer hat gezeigt, was möglich ist, wenn beide Seiten ihre Stärken kombinieren. Das kann mit frischem Elan und klarem Blick nun auch auf politischer Ebene gelingen.
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