phoenix-Runde: Das Misstrauen wächst - Koalition in der BND-Affäre - Mittwoch, 13. Mai 2015, 22.15 Uhr
13.05.2015 – 15:10
Bonn (ots)
Es rumort gewaltig in der Großen Koalition. Die SPD erhöht den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Schuld ist der Abhörskandal um den Bundesnachrichtendienst. Was hat der BND im Auftrag des amerikanischen Geheimdienstes NSA erledigt? Zankapfel für die Große Koalition ist auch das No-Spy-Abkommen, mit dem die Union bei der Bundestagswahl um Wählerstimmen geworben hat. Laut USA ist so ein Abkommen nie versprochen worden.
Was wusste die Bundeskanzlerin? Was wurde verschleiert und vernebelt? Wohin wird der Koalitionskrach führen? Wie kann der BND besser kontrolliert werden?
Ines Arland diskutiert in der phoenix Runde u.a. mit
-Konstantin von Notz, MdB Bündnis'90/Grüne -Prof. Ulrich von Alemann, Politikwissenschaftler Universität Düsseldorf -Christian Flisek, MdB SPD -Nina Warken, MdB CDU
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