Treffen des OSZE-Ministerrats in Hamburg und Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin
07.12.2016 – 12:32
Bonn (ots)
In den Hamburger Messehallen treffen sich 57 Außenminister zu einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Bemühungen der OSZE zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine und die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Besprochen wird auch die Rolle der OSZE bei Konfliktprävention und -nachsorge. phoenix begleitet das Treffen ab 8.30 Uhr und überträgt sowohl die Ankunft am Morgen als auch die Abschlusskonferenz mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag live.
In Berlin kommen die Ministerpräsidenten der Länder zusammen, um über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu sprechen. Im Oktober haben sich die Bundesregierung und die 16 Landesregierungen auf ein neues Finanzausgleichssystem ab 2020 geeinigt. Für 14 Uhr wird eine Pressekonferenz mit Erwin Sellering (SPD), Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, und Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident Sachsen-Anhalt erwartet, phoenix überträgt live. Anschließend werden sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beraten und eine gemeinsame Pressekonferenz geben.
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