Programmhinweis Berliner PHOENIX Runde Mittwoch, 15.09.2004
14.09.2004 – 17:17
Bonn (ots)
PROGRAMMHINWEIS
Mittwoch, 15. September 2004, 21.00 Uhr
Berliner PHOENIX Runde
Protestwahl im Osten - Triumphieren die Radikalen?
"Armut per Gesetz", "Deutsche Arbeitsplätze nur für Deutsche!". Der Hartz-Populismus scheint den verschiedenen extremen Parteien in den neuen Bun-desländern die Wähler in die Arme zu treiben. Doch Hartz IV ist nur der Auslöser, "14 Jahre schmerzlicher Erfahrungen sind der wahre Grund", so Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. "Jahrelang hat man heile Welt gespielt", meint selbst Manfred Stolpe. In vielen ostdeutschen Städten liegt die Arbeitslosenquote bei mehr als 20 Prozent, et-wa zwei Drittel der künftigen Empfänger des Arbeitslosengeldes II leben in Ostdeutschland. "Bis 1989 nahm man uns die Freiheit, jetzt die Menschen-würde" so argumentieren viele reformenttäuschte Bürger. Das Gefühl der "Zweitklassigkeit", fehlende Solidarität und das fehlende Gemeinschaftsgefühl sind der Nährboden für radikale Protestwellen in Ostdeutschland - und können die Parteienlandschaft durcheinanderwirbeln. Vor allem die PDS schlägt Profit, und der Einzug rechtsextremer Parteien ist nicht ausgeschlossen.
Sind die politische Kultur und die Demokratie in den neuen Ländern gefähr-det? Können die Volksparteien Vertrauen zurückgewinnen?
In der Berliner PHOENIX Runde diskutiert Anke Plättner mit Reinhard Höppner (SPD, ehem. Ministerpräsident Sachsen-Anhalt), Rainer Eppelmann (CDU), Hans-Ulrich Jörges (Stern) und Hans Jörg Hennecke (Politikwissenschaftler Uni Rostock).
ots-Originaltext: Phoenix
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