Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Atom-Ausstieg der Koalition
07.06.2011 – 19:24
Rostock (ots)
Für die Koalition könnte die Energiewende im Kurzschluss enden. Bei der FDP ist schon eine erste Sicherung durchgebrannt. Im Kabinett haben am Montag ihre Minister - an der Spitze Parteichef Philipp Rösler - den Stufen-Abschaltplan akzeptiert. Keine 24 Stunden später erklärt Generalsekretär Christian Lindner, das gehe allein auf die Kappe der Union. Die FDP habe es besser gewusst, aber sich nicht durchsetzen können. Ein bemerkenswerter Vorgang: Zum einen räumt die FDP offen ihre Machtlosigkeit am Kabinettstisch ein. Zum anderen verstößt sie gegen eine Elementarregel der Politik, die da lautet: Gemeinsame Beschlüsse sind auch gemeinsam nach außen zu vertreten. Die FDP muss sich fragen, warum sie Gesetzentwürfen zugestimmt hat, die sie für juristisch fragwürdig hält.
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