Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Atom-Ausstieg
09.06.2011 – 20:03
Rostock (ots)
Angela Merkel inszeniert sich nun als große Konsens-Kanzlerin, als Friedensstifterin eines Jahrzehnte alten gesellschaftlichen Großkonflikts. Das ist Geschichtsklitterung. Denn in Wahrheit kehrt diese Koalition zu jenem Konsens zurück, den sie im Herbst aufgekündigt hatte. Sie befriedet einen Konflikt, der schon befriedet war, von ihr aber neu entfacht wurde. Vor einem halben Jahr wurde die Laufzeitverlängerung als Kraftakt gefeiert, jetzt ist es die Rückabwicklung. Als "Herkulesaufgabe" bezeichnete die Kanzlerin gestern die Energiewende, die vor allem ihre Kehrtwende ist. So radikal diese Korrektur ausfällt, so nüchtern und fast schon technokratisch wickelt Merkel sie ab. Gerhard Schröder hatte seiner SPD einst mit den Hartz-Reformen eine ähnliche Zäsur verordnet. Aber er musste dafür kämpfen und alle Register ziehen, um sie den Genossen abzuringen. Merkel schafft das in ihrer CDU mit einem Federstrich. Zack - und weg ist die alte Pro-Atom-Politik. Auch deshalb halten wohl so viele diese Energiewende für unglaubwürdig. Sie wirkt wie ein taktisches Manöver.
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