Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Grüne schließen nur Jamaika-Koalition aus Fast alle Türen offen PETER JANSEN, DÜSSELDORF
26.01.2010 – 20:08
Bielefeld (ots)
Nach fünf dürren Jahren auf den harten Oppositionsbänken drängt es die NRW-Grünen mit Macht an die Regierung, und dabei riskieren sie sogar den fatalen Eindruck, ihnen sei egal, mit wem sie das Land regieren. Nur eine Konstellation schließen sie kategorisch aus: Eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP glauben sie ihren Anhängern nicht zumuten zu können. Alle anderen Türen stehen weit auf. Verbrämt wird die koalitionspolitische Offenheit mit der Versicherung, man kämpfe für grüne Inhalte und wolle so viel wie möglich in einem Regierungsbündnis durchsetzen. Glaubwürdiger und überzeugender wären die Grünen, wenn sie mehr darüber reden würden, was sie in unserem Land verändern und besser machen wollen. Die meisten Gemeinsamkeiten haben sie unverändert mit der SPD, vor allem in der Schul- und Hochschulpolitik, bei den Beziehungen zu den Kommunen, in der Arbeits- und Sozialpolitik. In ihrem entschiedenen Kampf gegen Strom aus Kohle stehen sie dagegen völlig allein auf weiter Flur. Keine andere Partei will auf den Bau neuer, effizienter Kohlekraftwerke verzichten. Hilfreich ist die Debatte über gewünschte, mögliche und unmögliche Koalitionen nicht. Sie dient vor allem dem politischen Marketing und ist keine Entscheidungshilfe für den Wähler.
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