Neue Westfälische (Bielefeld): Wahlen in Großbritannien Eine Frage der Glaubwürdigkeit JÜRGEN JUCHTMANN
07.05.2010 – 19:38
Bielefeld (ots)
Die Briten haben gewählt. Für klare Verhältnisse sorgten sie trotz hoher Wahlbeteiligung nicht. Die unzureichenden Mehrheiten für die großen Blöcke zeigen den Wunsch der britischen Wähler, die riesigen Probleme des Landes nicht mehr mit einer Einparteienregierung sondern breiter aufgestellt angehen zu wollen. Ein Skandal am Rande ist der Mangel an Stimmzetteln. Auch dass Hunderte wegen großen Andrangs nicht wählen konnten, ist ein Armutszeugnis für das Mutterland der Demokratie ! Das Zünglein an der Waage in Großbritannien bilden die Liberalen unter Nick Clegg. Sie haben ebenso wie die Konservativen mit ihrem Kandidaten David Cameron im Wahlkampf den Wechsel propagiert, sich gegen Labour positioniert, obwohl sie mehr Gemeinsamkeiten mit den britischen Sozialdemokraten haben als mit den Tories. Spannend wird die Frage, mit wem die Liberalen koalieren. Beide großen Parteien erheben Anspruch auf die Regierungsbildung. Das britische Wahlrecht gibt dem amtierenden Premierminister das Recht des ersten Zugriffs, obwohl er die Wahl verloren hat. Der Liberale Clegg sitzt in der Klemme. Mit den Konservativen fehlt es an Gemeinsamkeiten. Koaliert er jedoch mit "Weiter-so-Brown", ist seine Glaubwürdigkeit dahin. Der Königsweg zu einer linksliberalen Koalition in England könnte ein Verzicht Gordon Browns auf das Amt des Premierministers zugunsten eines anderen Labourpolitikers sein. Das käme seiner Partei nicht ungelegen.
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