Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Direkte Nahost-Verhandlungen Lustlose Gespräche ULRICH W. SAHM, JERUSALEM

22.08.2010 – 18:29

Bielefeld (ots)

Anderthalb Jahre blockten die Palästinenser direkte Gespräche mit Israel ab und stellten Bedingungen. Die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu musste erst mal ihre Bereitschaft zur Zweistaatenlösung kundtun und akzeptierte lustlos einen befristeten Baustopp in Siedlungen außerhalb Jerusalems. Jetzt will Israel nur einer US-Einladung zur Erneuerung von Friedensgesprächen zustimmen, während die Palästinenser nur Beamte der zweiten Riege schicken wollen. "Direkte Gespräche" wollen offenbar nur die Amerikaner und die EU, nicht aber die Kontrahenten aus Nahost. Denn die wissen, dass nichts Neues dabei herauskommen kann. Die palästinensische Spaltung ist nicht überwunden. Präsident Mahmoud Abbas kann keinen Vertrag unterzeichnen, der auch für den Gazastreifen bindend ist. Israels Regierung ist zu territorialen Konzessionen, wie die Palästinenser sie erwarten, innenpolitisch weder fähig noch bereit. Für große Paukenschläge ist im Augenblick keine Seite zu haben. Es besteht im Gegenteil tatsächlich die Gefahr, dass extremistische Gewalt eine Inszenierung schafft, um die Verhandlungen zu stören.

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