Neue Westfälische (Bielefeld): Verfahren gegen "Richter Gaspedal" eingestellt
25.01.2011 – 13:13
Bielefeld (ots)
Das Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen den Herforder Richter Helmut Knöner ist eingestellt. Das berichtet die in Bielefeld erscheinenede Neue Westfälische (Mittwochsausgabe). Knöner, der als "Richter Gaspedal" bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte weil er massenweise Temposünder freisprach, habe aus Sicht der Staatsanwaltschaft zwar falsch geurteilt, bestätigte ein Sprecher der Behörde. Rechtsbeugung sei es aber nur, wenn ein Richter "sich in schwerwiegender und bewusster weise vom Gesetz entfernt". Gegen den Richter waren etliche Strafanzeigen eingegangen, nachdem er sich geweigert hate, Raser zu verurteilen, die in eine Radarfalle im Kreis Herford gefahren waren. Gegen die Freisprüche hat die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel eingelegt.
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