Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Berlin-Wahl Für Merkel wird es schwer CARSTEN HEIL
18.09.2011 – 20:10
Bielefeld (ots)
Berlin ist nicht Berlin, eine Wahl im Bundesland Berlin ist keine Wahl im Bund. Und doch haben bundespolitische Einflüsse Auswirkungen auf die Wahlentscheidungen in der Hauptstadt gehabt, so wie jetzt das Ergebnis Rückwirkungen auf die Bundesregierung haben wird. Angela Merkel kann etwas aufatmen. Der atemberaubende Niedergang der CDU in den Ländern, bis hin zum Verlust der Macht in Baden-Württemberg, ist zunächst gestoppt. In extrem schwieriger Lage, mit einem noch vor kurzem zerstrittenen Landesverband und einer katastrophalen Skandal-Geschichte im Land ist es der CDU in Berlin gelungen, ihr Ergebnis zu verbessern. Der alte Westen der Stadt gehört weiterhin ihr. Doch entspannt wird die Kanzlerin den Wahlabend nicht verlebt haben. Denn ihr Koalitionspartner ist unter die Räder gekommen. Mit nur noch zwei Prozent implodiert die FDP geradezu und muss Acht geben, dass sie nicht in ganz Deutschland in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Das Euro-feindliche Gerede hat ihnen zum Glück nicht geholfen. Zerstritten, ohne Markenkern und ohne glaubwürdiges Personal taumeln die Liberalen ihrem Ende entgegen. Das hat Auswirkungen auch auf die CDU, der bald der Koalitionspartner abhanden kommt. Und ob die schwarz-gelbe Koalition im Bund bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält, wird immer fraglicher. Trotz eigener Gewinne wird es schwerer für Merkel. Klaus Wowereit entwickelt sich dagegen immer mehr zum Popstar und lässt sich auch schon so feiern. Seine SPD kann sich bei ihm bedanken, denn dass der Verlust nicht noch größer geraten ist, liegt an seiner persönlichen Beliebtheit mit dem dritten Wahlsieg in Folge - trotz schlechter Lage der Stadt in vielen Politikbereichen. Und die Grünen kassieren trotz Zugewinns einen Dämpfer, ihre Themen verlieren langsam an Konjunktur.
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