Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar NRW-Linke von Rot-Grün enttäuscht Verschmähte Braut PETER JANSEN, DÜSSELDORF
05.10.2011 – 19:40
Bielefeld (ots)
Die Linken in NRW fühlen sich wie eine verschmähte Braut. Ein Jahr lang hat die rot-grüne Minderheitskoalition die Links-Fraktion bevorzugt behandelt und sich bei allen wichtigen Vorhaben ihrer Unterstützung bedient. Doch seit dem Sommer sind die Beziehungen abgekühlt. Den Schulkonsens handelte die Regierung mit der CDU aus. Bei den Hilfen für die Kommunen sagt die FDP ihre Unterstützung zu und winkt mit Entgegenkommen beim Etat. Zwar haben SPD und Grüne zu keiner Zeit den Linken versprochen, sich regelmäßig mit ihnen abzusprechen und nach Wegen zu suchen, die ihnen zumindest halbherzige Unterstützung durch Enthaltung ermöglicht. Aber die Linken, die Rot-Grün inhaltlich näher stehen als CDU und FDP, hatten erwartet, dass sie bei der angekündigten Politikwende eine hervorgehobene Rolle spielen würden. Jetzt sehen sie die Gefahr, dass Rot-Grün andere Partner findet und sie selbst massiv an Einfluss verlieren. Im Moment sieht es in Düsseldorf danach aus, als könne das rot-grüne Spiel mit wechselnden Mehrheiten aufgehen. Aber eine stabile Grundlage für verlässliche Politik ist dieser Balanceakt nicht, so lange bei den neuen Partnern die Angst vor Neuwahlen und nicht inhaltliche Übereinstimmung Grund für die Zusammenarbeit ist.
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