Neue Westfälische (Bielefeld): Affäre um Christian Wulff Schwarzgelbe Existenzgefahr ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
09.01.2012 – 18:38
Bielefeld (ots)
Bundespräsident Christian Wulffs Glaubwürdigkeitskrise entpuppt sich zum Dauerbrenner. Die Bundeskanzlerin rechnet aber nicht mehr mit einem Rücktritt von Wulff - diesen Schritt sehnt sie auch nicht herbei. Es mag zwar der Fall sein, dass Merkel die Nähe von Wulff zu reichen Gönnern insgeheim missbilligt. Dass sich die Kanzlerin zur Finanzierung eines Eigenheims 500.000 Euro von einem Unternehmer leiht anstatt zur Bank zu gehen, wäre nicht einmal im Traum denkbar. Doch bürgerliche Maßstäbe rücken in den Hintergrund, wenn die Frage einer neuerlichen Kandidatensuche noch größere Probleme aufwirft als bei der schwierigen Präsidentenkür 2010. Eine Bundespräsidentenwahl könnte nun für Schwarz-Gelb das vorzeitige Aus bedeuten. Denn die Regierungskoalition geht stark geschwächt in das neue Jahr: Die FDP plagt zurecht starke Existenzangst. Merkel dürfte aber im Ernstfall auf ihren siechen Koalitionspartner genauso wenig Rücksicht nehmen wie die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer am Dreikönigstag, als sie die Liberalen kurzerhand aus der gemeinsamen Koalition warf. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung wäre Merkel auf ein Wohlwollen der Opposition angewiesen. Ein Kandidat, der auch der SPD oder den Grünen zusagt, dürfte aber die FDP zutiefst erschüttern. Nur bei Joachim Gauck hätte die CDU-Chefin sowohl Rotgrün als auch Teile der FDP mit im Boot. Doch dieser Vorschlag wäre für Merkel eine persönliche Demütigung - schließlich hat sie Gauck schon einmal einen Korb gegeben. Eine zweite Bundespräsidentenwahl brächte Schwarz-Gelb in Existenzgefahr. Von daher hofft Angela Merkel inständig auf ein rasches Abklingen der Affäre. Doch noch darf niemand sicher sein, dass nichts Neues mehr ans Licht kommt.
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