Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR SPD wählt Führungsriege neu Brutal ehrlich ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
15.11.2013 – 18:56
Bielefeld (ots)
Nein, ein Herzensanliegen ist diese große Koalition für die SPD (noch) nicht - jedenfalls nicht für die rund 600 Delegierten, die in Leipzig ihre Parteiführung teilweise heftig abgestraft haben. So ganz unverständlich sind die ehrlichen Wahlergebnisse nicht, schließlich gibt es im Bund mittlerweile zwei katastrophale Wahlergebnisse (2009 und 2013), die unter den Genossen keine Freude aufkommen lassen. Neben Olaf Scholz, den die Partei achtet, aber nicht liebt, bekam Andrea Nahles einen starken Dämpfer. Generalsekretäre übernehmen oft die Funktion von Blitzableitern. Offensichtlich wird vor allem sie für den schlechten SPD-Wahlkampf verantwortlich gemacht - obwohl die Hauptverantwortung zweifellos bei Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel liegt. Zudem weiß jeder, dass Nahles in der großen Koalition wohl Arbeits- und Sozialministerin werden will. Deshalb wirkte ihre Bestätigung in Leipzig wie eine Farce. Es wäre sicher ehrlicher gewesen, sich gar nicht mehr zur Wahl zu stellen. Der Warnschuss von Leipzig signalisiert der Parteispitze, dass die Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag kein Selbstläufer wird. Ohne eine klare sozialdemokratische Handschrift ist das Ja zu dem Koalitionsvertrag nicht sicher. Die SPD-Basis ist übrigens auch deshalb noch nicht von einer großen Koalition überzeugt, weil in Leipzig niemand die tiefere Begründung und die große Überschrift für Schwarz-Rot geliefert hat, auch nicht der Parteichef.
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