Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Entspannung in der Ukraine-Krise Zeichen guten Willens DIRK MÜLLER
04.03.2014 – 19:17
Bielefeld (ots)
Für das große Aufatmen ist es noch zu früh. Doch nach Tagen, in denen sich die Krise rund um die Ukraine und die Halbinsel Krim gefährlich zuspitzte, überwogen gestern erstmals Signale der Entspannung. Als sensibelste Seismographen erwiesen sich früh die Finanzmärkte und zeigten positive Tendenzen: Die Börsen schwenkten ins Plus, Währungskurse erholten sich. Die Gefahr, dass Russland auf den Machtwechsel in der Ukraine und die Schwächung seiner Einflusssphäre militärisch reagiert, ist dennoch nicht endgültig gebannt. Präsident Wladimir Putin hat eine militärische Intervention auf der Krim für "derzeit nicht notwendig" erklärt. Betonung auf derzeit. Sollten russische Landsleute auf der Krim, in der Ost-Ukraine bedroht sein, daran lässt der Kreml-Herrscher keinen Zweifel, liegen wieder alle Optionen auf dem Tisch. Einstweilen wurden die russischen Einheiten, die an der Grenze zur Ukraine im Manöver Drohkulissen schufen, in die Stützpunkte zurückgeschickt. Über die russische Strategie lässt sich vielfältig spekulieren. Sicher ist, dass Putin eine deutliche Warnung an die neuen Machthaber in Kiew, vor allem an die sie unterstützenden nationalistischen Kräfte losgeworden ist. Aber auch ein Zeichen des guten Willens. Wer auf ukrainischer Seite an einer friedlichen Zukunft mit dem mächtigen Nachbarn Russland interessiert ist, sollte dies aufnehmen. Eine Sicherheitsgarantie für russischstämmige Bevölkerungsgruppen in der Ukraine hätte man schon früher gerne aus Kiew gehört. Dass Putin auch der Installation der von Deutschland ins Spiel gebrachten Kontaktgruppe zur Bewältigung der Krise und eines friedlichen Übergangs der Ukraine näher tritt, spricht dafür, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier hinter den Kulissen gute diplomatische Arbeit geleistet haben. Wenn stärkeres internationales Engagement der Deutschen so aussieht und wirkt, kann man nichts dagegen haben.
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