Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Gabriel spricht mit den Chefs der Linkspartei Jenseits der Großen Koalition Alexandra Jacobson, Berlin
24.06.2014 – 19:58
Bielefeld (ots)
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit den beiden Chefs der Linkspartei getroffen. Das Gespräch soll nicht viel gebracht haben, hieß es hinterher. Das Interessante ist wohl eher die Nachricht, dass es überhaupt stattgefunden hat. Dass sich das Verhältnis der Parteispitzen entkrampft, ist zu begrüßen. Das ändert aber nichts daran, dass ein Bündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Option ist. Nicht nur, weil sich Grüne und Linke aufgrund der Putin-freundlichen Positionierung der Linkspartei stark auseinandergelebt haben. Viele in der Linkspartei betrachten die Sozialdemokraten immer noch gerne als Lieblingsfeind. Eine Entkrampfung müsste schon mal auf Gegenseitigkeit beruhen. Dazu kommt, dass die Linke neben der Außen- auch in der Wirtschaftspolitik Positionen vertritt, mit denen sich Deutschland nicht regieren lässt. Das ändert nichts daran, dass es auf Länderebene zu taktischen Bündnissen kommen kann. Eventuell wird die SPD in Thüringen nach der Landtagswahl im Herbst erstmals einen Linkspolitiker zum Ministerpräsidenten wählen und selbst als Juniorpartner in eine rot-rote Koalition einziehen. Das käme der SPD vielleicht gar nicht ungelegen. Denn es fällt auf, dass Sigmar Gabriel trotz der Großen Koalition Eigenständigkeit demonstriert. Er will nicht als Anhängsel von Angela Merkel wahrgenommen werden. Die Gespräche mit der Linken sollen daran erinnern, dass es 2017 Möglichkeiten jenseits der Großen Koalition gibt. Und damit ist nicht Schwarz-Grün gemeint, eine Alternative, die die SPD schaudern lässt. Nein, die Genossen wollen 2017 wieder ins Kanzleramt einziehen. Der Wunsch ist verständlich, und Gabriel wäre ein schlechter Parteivorsitzender, würde er diesem Begehren nicht Ausdruck verleihen. Dass die Union tendenziell in den Umfragen verliert, macht eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün zumindest rechnerisch wahrscheinlicher. Doch populär wäre ein solches Bündnis nicht.
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