Neue Westfälische (Bielefeld): Geschacher um Amtsenthebung von Rousseff geht weiter Ein unwürdiges Spiel Matthias Lauerer, Santiago de Chile
10.05.2016 – 20:10
Bielefeld (ots)
Es ist wie bei der Echternacher Springprozession: Einen Schritt vor und zwei zurück. In Brasilien erlebt die Bevölkerung zur Zeit die südamerikanische Version davon. Zunächst sah es so aus, als ständen Dilma Rousseffs letzte Tage als Präsidentin an. Die Korruptionsaffäre um die Petrobras-Schmiergelder hatten sie eingeholt, Milliarden US-Dollar waren geflossen. Hatte sie etwas von den Schmiergeldern gewusst? Sie agierte zu jener Zeit als Vorsitzende des Aufsichtsrates bei Petrobras. Zudem warf man der 68-Jährigen vor, den Haushalt - mehr als ihre Vorgänger - frisiert zu haben. Vor ein paar Wochen stimmte das Parlament für ihre Ablösung. Die Gegner jubelten. Ihr Widersacher Michel Temer rieb sich die alten Hände, der Mann ist 75 Jahre alt. Dann folgte die Rolle rückwärts und vorwärts innerhalb weniger Stunden. Erst hob Parlamentspräsident Waldir Maranhão das Votum für die Amtsenthebung Rousseffs auf. Das sorgte für Geschrei. Dann das Dementi. Maranhão revidierte seine Entscheidung erneut. Nun kann das Amtsenthebungsverfahren weiterlaufen. Der Senat entscheidet. Stimmt dieser für das politische Ende Rousseffs, übernimmt Temer für maximal 180 Tage ihren Platz. Dann folgt eine neue Senatsabstimmung. Es ist ein unwürdiges Spiel voller juristischer Winkelzüge, obskurer Manöver und schmutziger Tricks. Brasiliens Bevölkerung hat so ein Geschacher nicht verdient. In weniger als 100 Tagen starten dort die olympischen Spiele. Es wäre vor den Augen der Weltöffentlichkeit äußerst peinlich, wenn sich die Lage bis dahin nicht klärt.
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