Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Was der Regierungswechsel für OWL bedeutet Die Menschen nicht vergessen Matthias Bungeroth
15.05.2017 – 21:45
Bielefeld (ots)
Viele Argumente sind im Landtagswahlkampf ausgetauscht worden. Nun wissen wir: CDU und FDP haben im neuen Landtag eine knappe Mehrheit. Doch was bedeutet es für Ostwestfalen-Lippe, wenn Schwarz-Gelb in Düsseldorf die Regierungsgeschäfte übernimmt? Die Akzente, so zeichnet sich ab, sollen mehr in Richtung Wirtschaftsfreundlichkeit und Verbesserung der Schullandschaft gehen. Die Bürokratie soll ausgebremst, Genehmigungsverfahren für Investitionen und den Ausbau von Infrastruktur gestrafft und mehr Polizisten und Lehrer eingestellt werden. Das wird in der Mittelstandsregion Ostwestfalen-Lippe zuerst einmal gut ankommen. Doch wie immer ist es der Blick in die Details, die es spannend machen werden, ob es Schwarz-Gelb wirklich gelingen kann, die Wirtschaft substanziell zu stärken, die Kriminalität wie Einbruchszahlen zu senken und den Lehrermangel zu beheben. Woher bekommt man ausreichend qualifiziertes Personal, woher nimmt man das Geld, dieses besser zu bezahlen, damit Nachteile im Vergleich zur Privatwirtschaft ausgeglichen werden? Darauf muss Schwarz-Gelb Antworten finden. Beide Parteien stehen zudem im Wort, in Bielefeld eine medizinische Fakultät einzurichten. Sie ist dringend nötig. Auch der Nationalpark Senne, einst im parlamentarischen Konsens gefordert, wird wieder auf die Tagesordnung kommen. Er würde bestens in die Gesundheitsregion OWL passen. Wirtschaft muss sich im Einklang mit den Menschen entwickeln, viele Unternehmen in OWL liefern Beispiele dafür, dass dies funktioniert und Erfolg verspricht. Davon kann die Landespolitik viel lernen.
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