RNZ: "Es wird Zeit"
25.02.2010 – 18:14
Heidelberg (ots)
Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert zum Spitzentreffen der schwarz-gelben Koalition: "Gut, dass wir drüber geredet haben. So lautet das stolze Ergebnis der Spitzenrunde am Mittwoch, des zweiten Neustarts in vier Monaten. Aber tatsächlich: Immerhin haben die Koalitionäre mit-, nicht übereinander geredet, wie zuvor im medialen Fern-Duell: Interviews und Gastbeiträge als Fortsetzung des Politischen Aschermittwochs mit anderen Mitteln. Der Eindruck der "Wunschkoalition", er will sich partout nicht einstellen. Diese Koalition sei "zum Erfolg verdammt", raunt man sich in der Union zu. Wohl wahr - insofern, als von einem Bruch keine der drei Parteien profitieren würde. Einen zweiten Partnerwechsel würde Merkel politisch nicht überleben. Zumal Schwarz-Grün auch rechnerisch (noch) keine Alternative ist. Den Rückschritt zu einer Großen Koalition kann sich niemand leisten. Blieben nur vorzeitige Neuwahlen, von denen Westerwelle empfindliche Einbußen - auch fürs eigene Ego - zu erwarten hätte. Und kein anderes potentielles Bündnis verfügt über so viele Stimmen im Bundesrat wie Schwarz-Gelb (auch wenn die Mehrheit durch die NRW-Wahl in Gefahr ist). Es sind noch 43 Monate bis zur nächsten Bundestagswahl. Daraus dürfen nicht 21 Neuanfänge werden. Es wird Zeit, dass die Beteiligten das auch selbst merken."
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