RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Koaltion
08.06.2010 – 19:08
Heidelberg (ots)
Es gibt nur ein dürftiges, aber am Ende wohl durchschlagendes Argument dafür, dass Joachim Gauck nicht Bundespräsident wird: Auch die schwarz-gelbe Koalition des permanenten Streites wird keinen Selbstmord aus Angst vor dem politischen Tod begehen. Der zunehmend rüpelhafte Ton in diesem disparaten Bündnis mag zwar über ihre Einigungsfähigkeit in der Sache hinwegtäuschen, aber er macht die Musik. Und diese preist nicht gerade die Leiterin des disharmonischen Orchesters. Aber auch wenn Schwarz-Gelb die Nagelprobe der Präsidentenwahl besteht, verfestigt sich jetzt ihr öffentliches Bild, das ab dem nächsten Jahr in mehreren Landtagswahlen auf den Prüfstand kommt. Vielleicht sogar zeitgleich mit dem Wirksamwerden etlicher Sparbeschlüsse. Dass auf breiter Front ernsthaft gespart werden muss, verstehen auch die Wähler, die viel weiter denken, als befristet gewählte Politiker. Aber den - erneut von der FDP implantierten - Fehler des Sparpakets, dass dabei bestimmte Klientel, die mehr schultern könnten, geschont werden, lässt das Unternehmen hässlicher erscheinen, als nötig.
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