RNZ: Zerreißprobe - Kommentar zu FDP/Euro
04.10.2011 – 20:43
Heidelberg (ots)
Die FDP, und damit die Bundesregierung, stehen vor einer veritablen Zerreißprobe. Die Abstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm hat die Koalition gerade noch einmal überstanden. Doch wenn sich Frank Schäffler beim Mitgliederentscheid durchsetzt und die Basis den dauerhaften Rettungsschirm ablehnt, kann Angela Merkel mit der FDP nicht weiterregieren. Es blieben dann nur eine Große Koalition oder Neuwahlen. Im einen Fall flöge die FDP sicher aus der Regierung, im zweiten vielleicht sogar aus dem Bundestag. Schäffler muss für seinen Kurs 10.000 Unterstützer finden - und mehr als die Parteiführung für ihren. Über 3500 hat er bereits zusammen. Unterschätzen darf die FDP-Führung den Protest also keinesfalls. Parteichef Philipp Rösler hat allen Grund, in Sachen Euro in die Offensive zu gehen. Mit seinem erneuten Vorstoß hat er die Diskussion zum Glück versachlicht. Noch vor der Berlin-Wahl spielte er voller Absicht mit dem Begriff "Insolvenz". Inzwischen spricht er wieder von "Resolvenz". Der Unterschied ist bedeutend: Niemandem ist damit gedient, Griechenland lustvoll pleitegehen zu lassen. Es geht darum, wie das Land wieder auf die Beine kommt. Dazu sagt Schäffler bislang wenig.
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