Gereizt
23.03.2023 – 20:10
Heidelberg (ots)
Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Stimmung in der Koalition:
"In ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP ein "geschlossenes Auftreten gegenüber den europäischen Partnern" versprochen. Davon sind sie derzeit nicht nur beim Streit um künftige Autos mit oder ohne Verbrennungsmotor ein gewaltiges Stück weit entfernt.
Das ist kein Wunder - aufgrund der unterschiedlichen Traditionen der Partner und des im Bund immer noch neuartigen Dreierbündnisses. Aber eben auch aufgrund der Ergebnisse des ersten gemeinsamen Jahres. Die FDP hat aus Gründen der Sichtbarkeit und Profilierung genau die Rolle des selbstbewussten Außenseiters eingenommen, die man nach den Wahlniederlagen auf Landesebene von ihr erwarten durfte. Die Grünen reagieren darauf mehr und mehr gereizt - die öffentliche Klage Habecks über mutmaßliche Durchstechereien sind dafür nur ein Beispiel.
Und die SPD? Dem Kanzler käme die Aufgabe zu, den Laden zusammenzuhalten, aber auch für Orientierung zu sorgen. Er sollte nicht darauf hoffen, dass seine Partei davon profitieren könne, wenn sich die beiden Juniorpartner in inniger Abneigung verhaken. Wenn die Koalition, die unter seiner Richtlinienkompetenz steht, nicht liefert, fällt das umso mehr auf ihn zurück."
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