Kölner Stadt-Anzeiger: SPD fordert Stellungnahme von zu Guttenberg zum Nato-Bericht über den Luftschlag in Kundus
01.11.2009 – 23:53
Köln (ots)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, zu dem Nato-Bericht über mögliche Fehler von Oberst Georg Klein Stellung zu nehmen. "Das muss auf der politischen Ebene diskutiert werden und nicht durch den Generalinspekteur", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) zur jüngsten Stellungnahme von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. "Die Militärs haben ihre Aufgaben mit dem Bericht erledigt. Insofern hat es mich sehr überrascht, dass der Generalinspekteur einen Nato-Bericht interpretiert. Ich habe insgesamt den Eindruck, es soll nach wie vor abgewiegelt werden." Aus dem verständlichen Versuch, Klein in Schutz zu nehmen, "kann nicht resultieren, dass man Fehler, die gemacht wurden, nicht offen benennt", betonte Arnold. "Wir werden im Verteidigungsausschuss über diesen Bericht reden. Und wenn die so weiter machen, auch im Bundestag." In dem Bericht über das von Klein angeordnete Bombardement von zwei durch Taliban entführte Tanklastzüge am 4. September werden diesem schwere Fehler angelastet. Schneiderhan hatte hingegen unter Berufung auf den Bericht erklärt, der Luftangriff sei "militärisch angemessen" gewesen.
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