Kölner Stadt-Anzeiger: Union: Auftritt von zu Guttenberg vor Verteidigungsausschuss nicht verschieben
16.04.2010 – 16:36
Köln (ots)
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, lehnt eine Verschiebung der Vernehmung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Gut-tenberg (CSU) im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundesta-ges trotz der jüngsten tödlichen Zwischenfälle in Afghanistan ab. "Ich sehe keine Veranlassung, den Termin zu verschieben", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Wir sollten uns von den Taliban nicht die Agenda bestimmen lassen." Außer-dem gebe es keinen unmittelbaren Zusammenhang zwischen den jüngst Gefallenen und dem Luftangriff vom 4. September. Beck erklärte: "Das ist ein durchsichtiges taktisches Manöver der Opposition." Diese fürchte, den Minister in der jetzigen Lage nicht mehr so gut angreifen zu können. Die Union sei in diesem Punkt im Übrigen einer Meinung mit der FDP. Eine andere Lage ergebe sich erst, wenn Guttenberg jetzt nicht aussagen wolle.
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