Neue Presse Hannover: Merkel fehlt die Strategie Kommentar von Udo Harms
23.05.2011 – 19:24
Hannover (ots)
Wie viele Nackenschläge verträgt die Kanzlerin noch? Das Ergebnis der Wahlen in Bremen war ein Debakel für die CDU, die nicht nur 5,5 Prozentpunkte verloren hat, sondern auch erstmals bei einer Landtagswahl hinter den Grünen landete. Dabei ist Bremen nicht mal der Höhepunkt einer Reihe von Niederlagen: In Nordrhein-Westfalen verlor die CDU zehn Prozent, in Baden-Württemberg fünf Prozent und in Hamburg 20 Prozent. Am schmerzlichsten dürfte für die CDU das Desaster bei der "Schicksalswahl" (Merkel) im schwarz-gelben Stammland Baden-Württemberg sein, wo jetzt ein Grüner regiert. Die lange Liste zeigt, dass die Kanzlerin keine Strategie hat, wie die Union an der Macht bleiben kann. Wenn es einer CDU-geführten Regierung selbst in Boomzeiten nicht gelingt, Stimmen zu gewinnen, muss in der Parteispitze einiges schieflaufen. Merkels Schlingerkurs, ihr Drang, populären Stimmungen hinterherzulaufen, gefällt ihrer Wählerschaft offensichtlich nicht. Wenig erfolgversprechend ist daher auch ihr Plan, jetzt den Atomausstieg zu forcieren: Das mag inhaltlich richtig sein, politisch profitieren davon nur die Grünen. Im Kanzleramt dürfte sich allmählich Verzweiflung breitmachen. Grund dafür ist auch das Elend der Liberalen, die vom Wähler ähnlich abgewatscht werden wie ihre schwarzen Freunde. Ohne FDP fehlt Merkel die Machtperspektive, zumal sie Schwarz-Grün mehrfach schon als "Hirngespinst" abgetan hat. In zwei Jahren ist Bundestagswahl - derzeit sieht es so aus, als ob die Kanzlerin dann ihren letzten Nackenschlag bekommen wird.
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