Das Erste
"Bundestag live: Generaldebatte um die Regierungspolitik"
Sondersendung am Mittwoch, 9. Dezember 2020 um 9:00 Uhr im Ersten
München (ots)
Geprägt durch die Corona-Pandemie und mit Blick auf die anstehende Krisenbewältigung haben die Bundeshaushälter den Etat für 2021 beschlossen. In der letzten Haushaltswoche im laufenden Jahr soll der neue Bundeshaushalt verabschiedet werden. In der Generaldebatte ergreifen neben Bundeskanzlerin Merkel auch die Spitzen der Bundestagsfraktionen das Wort. Das Erste überträgt die Generaldebatte ab 9:00 Uhr live aus dem Deutschen Bundestag. Statt den noch im September geplanten 96 Milliarden Euro haben die Haushälter den Schuldenbetrag noch einmal deutlich nach oben geschraubt: Mit einer Neuverschuldung über fast 180 Milliarden wird der Haushalt zu mehr als einem Drittel aus Schulden finanziert. Die Schuldenbremse im Grundgesetz wird dafür ausgesetzt. Neben Kritik der Oppositionsparteien dürfte vor allem der Bund-Länder-Konflikt um die Kostenübernahme die Debatte prägen. Kerstin Palzer, Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio, moderiert die Sondersendung. Fernsehkorrespondentin Kristin Becker meldet sich aus der Sprecherkabine und kommentiert das Geschehen im Plenarsaal. Die Sondersendung ist eine Produktion des ARD-Hauptstadtstudios und wird im ARD Text auf Seite 150 für gehörlose und schwerhörige Zuschauerinnen und Zuschauer live untertitelt. Redaktion: Kristin Joachim
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