VAUNET - Verband Privater Medien
VPRT-Radiovorsitzender Hans-Dieter Hillmoth: Pläne von MDR-Hörfunkchef Möller zu neuer MDR-Hörfunkwelle klarer Verstoß gegen Rundfunkstaatsvertrag
07.11.2006 – 11:46
Berlin (ots)
Eine klare Absage hat der Vorsitzende des Fachbereichs Radio und Audiodienste und Vizepräsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT), Hans-Dieter Hillmoth, den Plänen des neuen MDR-Hörfunkdirektors Johann Michael Möller erteilt, ein neues MDR-Radioprogramm für die Zielgruppe der 45- bis 55-Jährigen mit dem Musikgenre "Rock" zu veranstalten.
"Es zeugt entweder von einem gewissen Einarbeitungsbedarf des neuen Kollegen oder von einer besonderen Dreistigkeit, bereits nach wenigen Tagen im Amt, kurzerhand ein neues MDR-Hörfunkprogramm aus dem Hut zu zaubern. Der Rundfunkstaatsvertrag hat klar geregelt, dass die Zahl der Radioprogramme der ARD auf dem Stand vom 1. April 2004 gedeckelt ist, um der weiteren Expansion und Verdrängung privater Programme Einhalt zu gebieten. Der MDR ist mit allein sieben analogen (und einem digitalen) Radio-Programmen bereits zahlenmäßig an der Spitze der ARD-Anstalten. Ein neues Programm - auch wenn Möller eine 'Alterslücke' bei den öffentlich-rechtlichen Radioangeboten ausgemacht haben will - verstößt gegen die gesetzlichen Vorgaben und wir erwarten, dass der Gesetzgeber entsprechend einschreitet. Dies wäre auch im Bereich des Internetradios durch so genannte Online-Audio-Streams unterschiedlicher Musikgenres dringend notwendig, von denen die ARD-Anstalten immer mehr anbieten und die - aus Sicht des VPRT - ebenfalls die Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrages unterlaufen." Bereits in der Vergangenheit versuchte der MDR, durch geänderte Programmformate den Marktzutritt privater Anbieter zu verhindern. Jetzt macht der Sender Front gegen alle erfolgreichen und im Markt etablierten Sender im MDR-Gebiet.
Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Kapazitätsverteilung zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Radios im Digitalen, bei der die große Gefahr bestehe, die bestehende analoge Schieflage zwischen ARD und Privaten in die Zukunft fortzuschreiben, seien erneute Versuche der analogen Programmausweitung besonders kritisch zu bewerten, so Hillmoth. Die analogen 'alten' Programme, die 'neuen' digitalen Programme und die Vielzahl der Internetradio-Angebote würden letztlich als Begründung angeführt, warum die Anstalten wiederum mindestens die Hälfte aller verfügbaren Frequenzkapazitäten benötigten.
Im Digitalen fordert die ARD die pauschale Zuweisung von 50 Prozent der digitalen Kapazitäten für das öffentlich-rechtliche Radio. Der VPRT tritt dem entschieden entgegen, und fordert die Kapazitätszuweisung für die Programme, die nach geltendem Rundfunkstaatsvertrag zulässig sind.
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