Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur SPD
13.11.2009 – 18:36
Köln (ots)
Eine Partei im Prozess
CLAUDIA LEPPING, Dresden,zur SPD
Opposition ist Mist? Nach sechs Stunden Debatte sagt ein junger Delegierter: Es macht wieder Spaß, Sozialdemokrat zu sein. So einfach ist das also. Wie entfesselt wirken die Delegierten in Dresden, wo die SPD endlich Tacheles reden lässt über all die vermuteten und erwiesenen Ursachen, die die Partei in ihr Tal der Tränen führen konnte. Wie müssen sie sich von den reformgetriebenen Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier geknebelt gefühlt haben in all den Jahren des Mitregierens, in denen die SPD offenbar ihre Seele verkaufte und für allzu viele nicht mehr wählbar war. In Dresden wurde die enttäuschte Basis ihren Frust los; ihre Freude an der konzentrierten und pointierten Debatte war schon fast rührend.
Doch der Mut zur Offenheit reicht zunächst nicht für ein Aufbruchsignal. Wie auch? Denn <$0>Über dem Neuanfang in Stil- und Personalfragen schwebt allerdings nach wie vor eine große Ratlosigkeit darüber, wie die Menschen wieder für die SPD begeistert werden können. Wie die Partei zeigen kann, was ihr soziale Gerechtigkeit bedeutet. Wie Wähler zurück gewonnen werden können, die dadurch in Angst und Verunsicherung gerieten, dass die SPD HartzIV und die Rente mit 67 mitbeschloss. Wie sie attraktiver werden kann als die Linkspartei und eine ernstzunehmende Alternative zu Schwarz-Gelb.
Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel tut gut daran, demütig zu ergründen, was mit jenen zu bewerkstelligen ist, die die SPD heute darstellen. Bei aller unverhohlenen Vorliebe für einen reform-, oder realpolitischen Kurs kann er sich die Partei dazu nicht schnitzen. Wohl aber muss er sie überzeugen, dass eine allzu starke Anbiederung an die Linke in die Irre führt. Das dauert und kostet Nerven. Eine Partei im Prozess.
In einigen Jahren wohl erst wird er deshalb die wahre Herkulesaufgabe angehen und wieder die Machtfrage stellen können: mit wem die SPD regieren soll. Das allerdings wird ihm nur gelingen, wenn er den genetischen Defekt der SPD beheben kann - wenn er das tief verankerte Selbstverständnis ändern kann, eigentlich immer Opposition zu sein, immer gegen die Herrschenden agieren zu müssen, unter denen Schwache unwillkürlich leiden.
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