Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur NRW-Landtagswahl
12.01.2010 – 19:33
Köln (ots)
Auf dem Koalitionskarussell
SANDRO SCHMIDT zu den NRW-Grünen
Knapp vier Monate vor der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland positionieren sich die Parteien. Und die Wahl kann spannend werden. Das Koalitionskarussell beginnt sich zu drehen.
Schwarz-Gelb? Na klar. Das wäre die einfachste Lösung, wenn es denn für eine Mehrheit reicht. Ende November sagte eine Infratest-Umfrage der Regierung 46 Prozent voraus, bei 41 für Rot-Grün und acht Prozent für die Linken. Angesichts des Erscheinungsbildes, welches CDU und FDP derzeit im Bund liefern, könnte diese Zahl noch sinken. Auch wenn die Landesregierung das permanente Ballyhoo im Bund nicht zu vertreten hat: die Abstimmung an Rhein und Ruhr wird als erste nach der Bundestagswahl auch ein Test sein für die Zufriedenheit oder Enttäuschung über die Entwicklung in Berlin. Kein Wunder also, dass führende Christ- und Freidemokraten im vertraulichen Gespräch sich ernsthaft sorgen, ob sie sich am 9. Mai noch einer Mehrheit erfreuen können.
Und wenn nicht? Die Grünen haben nun eine Jamaika-Koalition praktisch ausgeschlossen. In der Tat passen zumindest in Düsseldorf Grüne und Freidemokraten von ihren politischen Vorstellungen her nicht zusammen. Für Rot-Grün unter einer Regierungschefin Hannelore, was die Grünen naturgemäß favorisieren, wird es absehbar nicht reichen. Eine bloße Tolerierung durch die Linkspartei lehnen die Grünen klar ab. Regierungsverantwortung aber wollen jene nicht übernehmen. Und auch wenn weder Ökopartei noch SPD eine förmliche Linkskoalition bisher ausschließen, ist diese angesichts des chaotischen Zustands und der absurden Forderungen der Linkspartei kaum denkbar.
Große Koalition? Ginge zur Not. Worüber bisher jedoch niemand wirklich sprechen will, weil die Furcht, eigene Wähler zu verschrecken, überwiegt, ist die Option Schwarz-Grün - falls sie sich rechnerisch ergibt. Schwierig zu bewerkstelligen, die erste in einem Flächenland, mit großen Widerständen in beiden Parteien, aber inhaltlich nicht ausgeschlossen. Wie gesagt, die Wahl kann spannend werden.
Pressekontakt:
Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
print@kr-redaktion.de
Original content of: K�lnische Rundschau, transmitted by news aktuell