Heilbronn (ots)

Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), sagte der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagausgabe) zu den AfD-Leaks: "Viele Formulierungen, die ich da gefunden habe, zeigen die feuchten Träume von weiten Teilen der AfD, die offenbar ein nachhaltig gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit haben. Bei manchen Darstellungen fragt man sich auch, ob die AfD nicht tendenziell verfassungsfeindlich ist. Denn eines steht ganz klar im Grundgesetz: Eine Zensur findet nicht statt."

Überall fügte hinzu: "Was ich hier als Äußerungen von zum Teil sogar hochrangiger AfD-Mitglieder lesen muss, lässt gerade in Zusammenhang mit Begriffen wie Machtergreifung oder Säuberung durchaus massive Einschränkungen der Pressefreiheit befürchten. Der sprachliche Duktus erinnert zudem an unselige Zeiten nationalsozialistischer Mediengleichschaltung."

Mit nationalistischen Äußerungen in einer internen Chat-Gruppe hatten Politiker der AfD Sachsen-Anhalt scharfe Kritik hervorgerufen. Laut den im Internet veröffentlichten WhatsApp-Protokollen fordert etwa ein Parteimitglied faktisch die Abschaffung der Pressefreiheit.

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