Siebert: Die sicherheitspolitische Diskussion hat begonnen
08.05.2008 – 11:39
Berlin (ots)
Anlässlich der Vorstellung der "Sicherheitsstrategie für Deutschland" am 07. Mai im Rahmen der Sicherheitskonferenz der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Die Sicherheitskonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion muss der Auftakt zu einer breit angelegten sicherheitspolitischen Diskussion in Deutschland sein, und wir fordern Alle auf, daran teilzunehmen. Hier wurde ein Thema angesprochen, das die Menschen bewegt, was die große Resonanz dieser Veranstaltung belegt.
Die "Sicherheitsstrategie für Deutschland", die im Rahmen der Konferenz vorgestellt wurde, ist die richtige Ausgangsbasis für diesen Diskurs. Das Dokument beschreibt die aktuellen Bedrohungen für die Sicherheit unseres Landes und stellt wegweisende Antworten zur Diskussion. Um manchen Herausforderungen zu begegnen, müssen wir den Mut haben, neue Wege zu beschreiten, bei anderen hilft es uns auch, uns auf Altbewährtes - wie z. B. die Wehrpflicht - zu stützen. Die Sicherheitsstrategie benennt aber auch berechtigte Interessen Deutschlands, wie Ressourcensicherheit und freie Handelswege, die in unserem Ansatz der vernetzten Sicherheit mit berücksichtigt werden müssen.
Zu oft hat es die Politik in der Vergangenheit versäumt, die Bevölkerung in die sicherheitspolitische Diskussion einzubeziehen. Wir müssen aktiv erklären, warum wir uns in Auslandseinsätzen engagieren und auch unsere Erfolge hierbei erläutern. Nur so werden wir die Unterstützung unserer Mitbürger erreichen. Mit der heutigen Konferenz haben wir einen Grundstein dafür gelegt.
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