Fromme: Bartoszewskis Angriff gegen Steinbach Belastung des deutsch-polnischen Verhältnisses
16.02.2009 – 16:17
Berlin (ots)
Anlässlich der jüngsten Äußerungen des polnischen Deutschland-Beauftragten Wladyslaw Bartoszewski zur möglichen Berufung von Erika Steinbach in den Stiftungsrat der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jochen-Konrad Fromme MdB:
Der polnische Deutschland-Beauftragte Bartoszewski wird mit der Äußerung zitiert, die Berufung von Erika Steinbach in den Stiftungsrat des vom Bundestag beschlossenen Dokumentationszentrums sei, "als ob der Vatikan den Holocaust-Leugner Bischof Williamson zum Bevollmächtigen für die Beziehungen zu Israel ernannt hätte".
Dieser Vergleich Bartoszewskis ist eine unerhörte Diffamierung, die geeignet ist, den deutsch-polnischen Beziehungen nachhaltig zu schaden und die jahrelangen freundschaftlichen Bürgerkontakte zwischen unseren Ländern zu entwerten. Offensichtlich gerät die derzeitige Debatte in Polen völlig aus den Fugen.
In Polen scheint man nicht registriert zu haben, dass Frau Steinbach den Bund der Vertriebenen in der deutschen Gesellschaft verankert hat, dass ihn ihm Christ- und Sozialdemokraten vertreten sind und dass der BdV heute mit seinen zahlreichen lokalen Kontakten eine wertvolle Brückenfunktion zwischen Deutschland und Polen hat, die der Aussöhnung beider Völker dient.
Unabhängig davon gilt grundsätzlich, dass bei der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung die betroffenen Opfergruppen zu beteiligen sind, die - wie in einem demokratischen Rechtsstaat üblich - völlig unabhängig ihre Vertreter für den Stiftungsrat bestimmen können.
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