Reiche: Union packt gerechtes Schulbedarfspaket
16.06.2009 – 13:04
Berlin (ots)
Vor dem Abschluss des parlamentarischen Verfahrens für das Bürgerentlastungsgesetz erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Zukünftig sollen alle Schüler und Berufsschüler aus Familien mit geringem Einkommen zum Schuljahresbeginn 100 Euro für Schulbedarf erhalten. Dieses sogenannte Schulbedarfspaket, eine der wichtigsten Komponenten des Bürgerentlastungsgesetzes, wird auf Initiative der Union auch Abiturienten und Berufsschülern zugute kommen.
Das Schulbedarfspaket wird vom Bund mit ca. 45 Millionen Euro jährlich finanziert. Die Zulage steht zukünftig nicht nur Kindern und Jungendlichen zur Verfügung, deren Familien auf Sozialhilfe oder Grundsicherung für Arbeitssuchende angewiesen sind. Auch Familien von Geringverdienern werden in die Förderung einbezogen. Insgesamt wurde eine gerechte Lösung gefunden, die es Kindern aus einkommensschwachen Elternhäusern erleichtern soll, höhere Bildungsabschlüsse zu erreichen.
Die SPD hatte den Zuschuss ursprünglich nur für Schüler bis zur 10. Klasse gewähren wollen. Damit wäre an der falschen Stelle gespart worden, denn man hätte ausgerechnet die Jungendlichen aus einkommensschwachen Familien benachteiligt, die über die gesetzlich vorgeschriebene Schulpflicht hinaus lernen wollen.
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