Rupprecht: Wir sind verlässlich
07.05.2010 – 11:04
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen ersten Lesung zum BAföG-Änderungsgesetz erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
Niemand soll aus finanziellen Gründen am Studium gehindert sein. Mit dem BAföG sorgen wir dafür, dass auch Kinder aus materiell ärmeren oder kinderreichen Familien sich ein Studium leisten können. Das ist unser Anspruch. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, überprüfen wir die Lebenshaltungskosten regelmäßig und passen die BAföG-Sätze verlässlich an. Ein Studiengehalt für alle, für Chefarzttochter wie für Pflegehelfersohn, lehnen wir hingegen ab. Unangemessene Steigerungen der Bedarfssätze wie Freibeträge ebenso. Wer wie die SPD in ihrer Regierungszeit sieben Jahre das BAföG nicht erhöht hat, verliert ohnehin jede Glaubwürdigkeit, wenn sie nun ohne Finanzverantwortung illusorische Steigerungen fordert.
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