Berlin (ots)

Anlässlich des bevorstehenden Bildungsgipfels bei der Bundeskanzlerin am 10. Juni 2010 erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz MdB:

Ein Erfolg des Bildungsgipfels bei der Bundeskanzlerin am 10. Juni ist für die neuen Länder von hoher Bedeutung. Die Umsetzung des Ziels, 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Bildung und Forschung einzusetzen, würde gerade in den neuen Ländern eine deutliche Steigerung des wirtschaftlichen Wachstums auslösen. Deshalb beförderte ein Erfolg des Bildungsgipfels auch die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West. Entscheidend ist allerdings, dass die finanziellen Mittel intelligent und effizient eingesetzt werden. Höhere staatliche Ausgaben allein führen nicht zwingend zu besserer Bildung.

Ostdeutschland ist in besonderem Maß auf ein leistungsfähiges Bildungssystem und eine starke Forschung angewiesen. Trotz des Aufholprozesses seit der Wiedervereinigung bleibt die wirtschaftliche Leistungskraft der ostdeutschen Länder hinter dem gesamtdeutschen Durchschnitt zurück. Diesen Rückstand wird die ostdeutsche Wirtschaft nur aufholen können, wenn sie innovativer ist als ihre Konkurrenz. Allerdings droht der Fachkräftemangel in den neuen Ländern schon sehr bald zu einem Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung zu werden.

Zur Erreichung des Zehn-Prozent-Ziels müssen neben dem Bund auch die Länder ihren Beitrag leisten. Sie müssen sich mit zusätzlichen eigenen Mitteln angemessen an den Mehrausgaben im Bildungs- und Forschungsbereich beteiligen und nicht lediglich die Übertragung von Bundesmitteln auf die Länderebene verlangen.

Es ist allerdings nicht ausreichend, nur über eine Steigerung der Ausgaben für den Bildungsbereich zu sprechen. Es muss diskutiert werden, wie die Qualität des Bildungssystems verbessert werden kann.

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