Kretschmer: Soziale Netzwerke müssen einem europaweiten Datenschutzkodex unterliegen
08.09.2011 – 15:54
Berlin (ots)
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sich am Donnerstag mit dem für Europa zuständigen Repräsentanten von Facebook, Richard Allan, zu einem Gespräch getroffen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer:
"Facebooks erstmalige Bereitschaft zur Ausgestaltung eines Kodexes für Datensicherheit ist ein Erfolg. Der Kodex soll an das deutsche Datenschutzrecht angelehnt werden. Deutschland kann damit eine Vorreiterrolle für Europa einnehmen.
Wichtiger ist jedoch eine erfolgreiche Novellierung der europäischen Datenschutzrichtlinie. Wir brauchen einen Datenschutzkodex für soziale Netzwerke, der grenzüberschreitend in Europa Gültigkeit findet.
Soziale Netzwerke haben im Alltag vieler Menschen in Deutschland einen bedeutenden Platz eingenommen und sind nicht mehr wegzudenken. Daraus erwächst den Betreibern eine große Verantwortung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Selbstregulierung von Unternehmen. Facebook und andere soziale Netzwerke sollen gemeinsam und in Abstimmung mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Mulitmedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) einen Kodex erarbeiten. Unternehmen müssen Verantwortung im Umgang mit personenbezogenen Daten übernehmen und Transparenz über die weitere Verwendung der Daten schaffen. Die Verpflichtung zu Transparenz sollte im geplanten Kodex verankert werden."
Hintergrund:
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sprach am Donnerstag mit dem "Director of Policy Europe" von Facebook, Richard Allan, über Maßnahmen für einen verbesserten Datenschutz des sozialen Netzwerkes. Facebook hat sich erstmals in Deutschland zu einer Selbstregulierung bereit erklärt. Weitere Gespräche werden in naher Zukunft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) geführt.
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