Berlin (ots)

Zur heute erschienen Studie "Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland" erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

"Die Studie zeigt uns, dass wir in Deutschland Integration nicht nur begriffen haben, sondern dass wir alle gemeinsam an einem erfolgreichen Miteinander arbeiten. In beinahe allen Kommunen ist das Thema angekommen und erhält den Stellenwert, der dem Thema gerecht wird.

Integration in eine gemeinsame Gesellschaft kann nur direkt bei den Menschen in ihren Städten, Gemeinden und Landkreisen geschehen, dort wo sie mit anderen Menschen unterschiedlichster Herkunft aufeinander treffen: an ihren Arbeitsplätzen, in der Schule oder Universität, im eigenen Hausflur oder auch im Verein. Bundespolitik kann Integration nur unterstützen, entschieden wird sie in der konkreten Arbeit in den Kommunen.

Die Studie lässt sich in folgenden Aussagen zusammenfassen: Immer mehr Kommunen siedeln das Thema ganz oben in der Kommunalverwaltung an und erklären Integration somit zur "Chefsache". Die Kommunen erkennen das Thema immer stärker als Querschnittsaufgabe und behandeln es so in der Verwaltung. Der Trend geht weg vom Integrationsbeauftragen als "Satteliten" mit einem Sonderbereich innerhalb der Verwaltung. Ziel ist die stärkere Vernetzung der Akteure am Ort.

Zwei Aspekte müssen wir jedoch aus integrationspolitischer Sicht noch weiterentwickeln: Zum einen sollte der Forderung vieler Migrantenverbände mehr Rechnung getragen werden. Wir müssen es - trotz klammer Haushaltskassen - schaffen von der Projektförderung hin zu Regelangeboten zu kommen. Zum Anderen brauchen wir eine echte Willkommenskultur in den Behörden. Dafür ist mehr als ein Mentalitätswandel im Umgang mit Zuwanderern notwendig: Wir müssen stärker an den Potenzialen arbeiten als die Schwächen herauszukehren. Nur so können wir es schaffen, nachhaltig Erfolge zu erzielen und schlussendlich auch dem demografischen Wandel entgegenzutreten."

Hintergrund:

Die Studie "Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland", welche gemeinsam vom Arbeitsstab der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Auftrag gegeben wurde, hat vor allem untersucht, inwieweit die Kommunen die Empfehlungen aus dem Nationalen Integrationsplan umsetzen. Dort hatte die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände konkrete Vorschläge gemacht, wie die Integration vor Ort weiter vorangebracht werden kann. Laut Studie messen 71,5 % der befragten Städte, Gemeinden und Landkreise dem Thema Integration eine sehr hohe oder hohe Bedeutung bei.

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