Wanderwitz/Lengsfeld: Initiative "Mahnmal für Opfer des Kommunismus" voranbringen
30.09.2015 – 15:48
Berlin (ots)
Beschlussfassung in dieser Legislaturperiode
Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit wird der Deutsche Bundestag am Freitag einen Entschließungsantrag verabschieden. In diesem Antrag macht der Bundestag einen weiteren wichtigen Schritt für die Errichtung eines Denkmals für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der zuständige Berichterstatter, Philipp Lengsfeld:
"Die Aufarbeitung der SED-Diktatur bleibt auch 25 Jahre nach der Deutschen Einheit eine zentrale politische Aufgabe. In den letzten Jahren ist eine vielfältige Forschungs- und Gedenkstättenlandschaft entstanden. Dennoch gibt es im Unterschied zu anderen europäischen Staaten bislang kein zentrales Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft. In ihrem Entschließungsantrag zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit hat sich die Regierungskoalition für das Ziel gesetzt, in dieser Legislaturperiode ein Denkmal an einem zentralen Ort in Berlin auf den Weg zu bringen. Der Deutsche Bundestag greift hiermit eine Forderung der Opferverbände auf, die in den letzten Jahren bereits intensive, hervorragende Vorarbeit zur Konzeption und möglichen Ausgestaltung eines Denkmals geleistet haben."
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