CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Hintze: Von der Montanunion zur europäischen Verfassung!

23.07.2002 – 10:59

Berlin (ots)

Zum Auslaufen des EGKS-Vertrages und damit der
Montanunion am heutigen Dienstag, den 23. Juli 2002, erklärt der
europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Hintze MdB:
Der am 23. Juli 1952 in Kraft getretene Vertrag über die
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ist die
Gründungsurkunde der Europäischen Union.
Konrad Adenauer hat damals verstanden, dass nur die europäische
Integration die moralische, ökonomische und politische Rückkehr
Deutschlands in die Gemeinschaft der Völker der freien Welt
gewährleisten kann.
Der EGKS-Vertrag symbolisiert daher nicht nur die Erkenntnis, dass
das Zusammengehen europäischer Staaten auf wirtschaftlichem Gebiet
große Vorteile haben kann, sondern auch den Willen, politisch die
Zukunft gemeinsam zu gestalten.
Der damalige Weg zur europäischen Integration mit einem
Nacheinander, später dann Nebeneinander europäischer Verträge war für
das 20. Jahrhundert gut und richtig. Das 21. Jahrhundert muss dagegen
von einer kraftvollen europäischen Verfassung bestimmt sein. Die
Staats- und Regierungschefs der europäischen Mitgliedstaaten müssen
über ihren Schatten springen und dem Konvent die nötige Luft zum
Atmen geben. Der Konvent muss eine Verfassung schreiben, die die
Aufgaben Europas und das Verhältnis der europäischen Institutionen
zueinander klar beschreiben. Das Ziel muss sein: Mehr Transparenz,
mehr Effizienz, mehr Demokratie.

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