Motschmann: Gutscheinlösung für Kulturveranstaltungen darf nicht verwässert werden
06.05.2020 – 14:15
Berlin (ots)
SPD verschiebt Bundestagbeschluss
Der für den morgigen Donnerstag geplante Beschluss zur Gutscheinlösung für Kulturveranstaltungen ist zurückgestellt worden. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:
"Mit großer Sorge müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die SPD den Beschluss für eine Gutscheinlösung für Kulturveranstaltungen vertagt hat. Wir warnen vor den massiven Folgen, die eine Aufweichung der Härtefallregelung für den Kulturbereich hätte.
Die geplante Regelung ist eine ausgewogene Lösung für Veranstalter und Verbraucher. Eine Schlichtungsstelle kann dabei auch gerechte Härtefallentscheidungen treffen. Sollten die Veranstaltungsfirmen aber in den meisten Fällen zur Ticketrückerstattung verpflichtet werden, drohen fast der Hälfte der Firmen die Insolvenz. Dies ist weder wirtschaftlich noch kulturpolitisch verantwortbar: Im Falle der Insolvenz bleibt der Ticketbesitzer erst recht auf seinen Kosten sitzen. Für alle Beteiligten wäre der Schaden groß.
Die Corona-Krise versetzt den Kulturbereich in einen Ausnahmezustand. Dies erfordert auch außergewöhnliche Maßnahmen. Wir müssen einen Kahlschlag unserer Kulturlandschaft gemeinsam verhindern. Schließlich haben wir alle ein großes Interesse daran, dass wir uns in Konzerten und Kulturveranstaltungen wiedersehen können. Dafür müssen wir aber auch das Überleben unserer vielfältigen Kulturlandschaft sichern."
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