Vaatz/Reiche: AMD setzt Zeichen für Aufbau Ost mehr Forschung nötig
20.11.2003 – 12:41
Berlin (ots)
Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag, Arnold Vaatz MdB, und die forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB, erklären zur heute bekannt gegebenen Ansiedlungsentscheidung des US- Technologiekonzerns Advanced Micro Devices (AMD) in Dresden:
Die Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik der sächsischen Staatsregierung trägt Früchte. Ohne die Schwerpunktsetzung für Mikroelektronik und Nanotechnologien, seit Beginn der 90-er Jahre, wäre die heutige Ansiedlungsentscheidung von AMD für Dresden undenkbar. Es ist ein guter Tag für die Neuen Länder und ein hoffnungsvolles Zeichen für den Aufbau Ost.
Es ist notwendig, dass die Bundesregierung, die vergleichbare Ansiedlungserfolge in Ostdeutschland nicht ansatzweise aufzuweisen hat, die Bereitschaft an den Tag legt, die politischen Prioritäten der Länder zu akzeptieren und deren Zielsetzung nach außen zu vertreten.
So müssen Ansiedlungen auch zukünftig finanziell unterstützt werden, um im internationalen Standortwettbewerb bestehen zu können. Die Bundesregierung muss sich in der aktuellen Diskussion um die Ziel-1- Förderung der EU auf die Seite der Neuen Länder stellen. Zudem ist eine erfolgreiche Technologiepolitik ohne zielgerichtete Investitionen in Forschung und Entwicklung unmöglich.
Das falsche Signal ist daher die Kürzung von über 100 Millionen Euro im Forschungshaushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Jahr 2004. Unakzeptabel ist darin gerade die Kürzung bei den Projektmitteln. In Anbetracht der heutigen Entscheidung fordern wir die Rücknahme der Kürzungen im Bereich von Nanoelektronik und Nanomaterialien um 6,063 Millionen Euro.
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