Nooke: Künstlersozialkasse erhalten und reformieren
24.11.2004 – 16:53
Berlin (ots)
Anlässlich der Befassung mit der Künstlersozialkasse (KSK) in einer Anhörung der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:
Um keine Irritationen aufkommen zu lassen: Die Künstlersozialkasse als Sicherungssystem für die besonders heterogene Berufsgruppe der Künstlerinnen und Künstler muss erhalten bleiben. Auch und gerade den selbständigen Kreativen dürfen die sozialen Sicherungssysteme nicht vorenthalten werden.
Wenn der Vertreter der Bundesregierung, Reiner Fuchs (Bundesministerium für Gesundheit und Soziales), in der Anhörung der Enquete-Kommission am vergangenen Montag proklamiert, durch das Anziehen der Konjunktur und der damit verbundenen Erhöhung der Anzahl von Abgabepflichtigen würde zukünftig der Abgabesatz wieder sinken, redet er die Realität ebenso schön wie der Bundesfinanzminister, der in beängstigender Regelmäßigkeit von viel zu hohen Zahlen beim Wirtschaftswachstum ausgeht.
Der Erhalt der Künstlersozialkasse, das hat die Anhörung eindeutig ergeben, ist durch Appelle, alles müsse so bleiben wie es ist - oder bestenfalls, der Staat müsse mehr zahlen -, eben gerade nicht gesichert.
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