Nooke: Kulturelle Vielfalt ist Deutschlands Zukunft
27.04.2005 – 12:05
Berlin (ots)
Aus Anlass des vierten Fachgespräches der bundesweiten Koalition zur kulturellen Vielfalt am 26. April 2005 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:
Im vierten Fachgespräch wurden vor allem drei Sachverhalte deutlich: Erstens besteht in den wesentlichen Punkten bei allen Beteiligten Einigkeit. Zweitens sind wichtige Aspekte noch nicht ausreichend berücksichtigt. So müssen etwa Medienfreiheit und -pluralismus Bestandteil der Konvention werden.
Drittens wurden große Versäumnisse in der bisherigen Arbeit deutlich. Sehr zu Recht hat die Kulturpolitische Gesellschaft darauf hingewiesen, dass das Thema noch nicht bei allen Akteuren in der Kultur und der Kulturwirtschaft in all seiner Brisanz angekommen ist. Vertreter aller Sektoren sind dringend aufgefordert zu prüfen, an welchen Stellen die Konvention nicht ausreichenden Schutz gewährt oder die Förderung der Kultur nicht sicherstellt. Die bundesweite Koalition hat verabredet, auch angesichts der für Herbst bevorstehenden Verabschiedung der Konvention weiter zu tagen vor diesem Hindergrund ist dies auch unbedingt erforderlich. Es muss ihr gelingen, das Thema auf allen Ebenen der Kulturförderung in Deutschland fest zu verankern. Sonst ist die übergreifende Einigkeit nicht viel wert.
Auch müssen Möglichkeiten für die Aufnahme einer Föderalismusklausel eruiert werden. Denn beim Schutz der kulturellen Vielfalt handelt es sich um den Stamm unserer Kulturpolitik schlechthin und den Erhalt der föderalen Struktur in Deutschland.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat schon im Januar 2003 ein völkerrechtliches Abkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt als Referenzgröße für weitere Liberalisierungen der Welthandelsorganisation (WTO) vor allem im Dienstleistungssektor gefordert. Der Markt allein kann nicht alle Formen künstlerischen Ausdrucks sicherstellen.
Ohne Hoheiten zu verletzen, muss sich Deutschland im Zuge der Verhandlungen mit weltweiter Tragweite dazu bekennen, seine kulturelle Vielfalt zu behaupten; und zwar aufgrund der berechtigten Interessen der Kultur, aber auch aus wirtschaftlichen Interessen.
Deutschlands Zukunft heißt vor allem Kreativ-Markt. Daher muss Deutschland auch weiterhin selbstbewusst in die Diskussion gehen.
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