Berlin (ots)

Anlässlich der Absenkung der Wachstumsprognose für
2005 und 2006 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:

Die Formel ist auch für einen Nicht-Mathematiker einfach zu 
verstehen: Die Politik der rot-grünen Bundesregierung macht die 
Menschen in unserem Land arm und arbeitslos.
Bundeskanzler Schröder, Finanzminister Eichel und Wirtschaftsminister
Clement haben kein Rezept, um Deutschland aus der tiefen Wachstums- 
und Beschäftigungskrise herauszuführen. Der jüngste Beleg: Die 
gestern erschienene Wachstumsprognose des Instituts für 
Weltwirtschaft. Danach wird zwar das Wachstum in der ganzen Euro-Zone
aufgrund der Ölpreissteigerung in diesem und im nächsten Jahr 
niedriger ausfallen, als bislang erwartet. Doch wer ist wieder 
Wachstumsschlusslicht in Europa? Deutschland. Während es alle Länder 
um uns herum besser schaffen, mit den Problemen dieser Welt fertig zu
werden, dümpelt die deutsche Volkswirtschaft lethargisch vor sich 
hin. Sie wächst nicht mehr. Die Folgen sind dramatisch: Die Zahl der 
sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze wird weiter sinken und 
die Arbeitslosigkeit weiter steigen. Wir werden ärmer! Das ist die 
Schuld einer falschen rot-grünen Wirtschafts- und Finanzpolitik; denn
Arbeitnehmer und Unternehmer in Deutschland sind fleißig, 
arbeitswillig und gut.
Damit Deutschland wieder zu alter Blüte gelangt, wieder 
Wachstumslokomotive in Europa wird, damit die Arbeitslosigkeit in 
Deutschland endlich zurückgeht, müssen die politischen Weichen 
richtig gestellt werden: Wir brauchen weniger Bürokratie, niedrigere 
Steuern, geringere Lohnnebenkosten und eine Flexibilisierung unseres 
Arbeitsmarktes. Hierfür hat die amtsmüde rot-grüne Bundesregierung 
keine zukunftsfähigen Konzepte.

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