Riegert: Die SPD lügt
14.09.2005 – 13:31
Berlin (ots)
Zur Pressemitteilung des SPD Parteivorstandes zur Übungsleiterpauschale erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB:
Die Behauptung der SPD, CDU/CSU wolle nach der Wahl die Übungsleiterpauschale abschaffen, entbehrt jeglicher Grundlage. Herr Kirchhof hat in einer Presseerklärung vom 6. September 2005 erklärt, dass am Gemeinnützigkeitsprinzip im deutschen Steuerrecht sich ebenso wenig ändern wird wie an der Übungsleiterpauschale. Herr Schaub (SPD) kennt die Presseerklärung von Herrn Kirchhof; deshalb ist die Behauptung eine glatte Lüge.
Die Fair Play Regeln oder Regeln des menschlichen Anstandes scheinen der SPD fremd zu sein. Sport wird parteipolitisch instrumentalisiert, weil die SPD glaubt, Stimmungen erzeugen und Stimmen gewinnen zu können. Fest steht: In allen Ländern, in denen CDU/CSU regieren, stehen dem Sport mehr Mittel zur Verfügung als in SPD regierten Ländern. Fest steht: die Übungsleiterpauschale bleibt.
Die übrigen Unterstellungen des Herrn Schaub und der SPD bedürfen keines Kommentares. Wer die persönliche Übergabe von Antworten auf den Forderungskatalog des DSB und NOK als fundamentale Bedeutung des Sports wertet, der offenbart seine eigene Dürftigkeit.
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