Das Erste, Mittwoch, 19. September 2001, 23.00 Uhr-23.30 Uhr / Joachim Gauck
17.09.2001 – 16:36
Köln (ots)
Gast: Claudia Roth (Bündnis 90 / Die Grünen) Die Grünen und das Attentat auf die USA - Droht der Regierung die nächste Belastungsprobe?
Nach den Terrorattentaten auf die USA hat die NATO den Bündnisfall festgestellt. Die Grünen-Spitze stützte die Zustimmung der Bundesregierung, betonte aber, dies bedeute keine Vorentscheidung für einen Bundeswehr-Einsatz. Während Bundeskanzler Gerhard Schröder der USA die "uneingeschränkte Solidarität" Deutschlands zusicherte, sprachen sich erste Grünen-Politiker bereits gegen einen Militärschlag aus und kündigten an, einer Beteiligung der Bundeswehr nicht zuzustimmen. Nach der Abstimmung über den Mazedonien-Einsatz deutscher Soldaten droht der Koalition die nächste, ungleich größere Belastungsprobe. Wie wird sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen verhalten? Inwieweit wird der Wille der Parteibasis die Meinungsbildung der Bundestagsabgeordneten beeinflussen? Am 19. September spricht Joachim Gauck darüber mit Claudia Roth, Parteichefin von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die Auswirkungen der Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon auf die deutsche Innenpolitik sind enorm, und das nicht nur wegen der Debatte über einen möglichen Bundeswehr-Einsatz. Auch die Diskussion über das zukünftige Zuwanderungsgesetz findet plötzlich vor einem neuen Hintergrund statt. Grünen-Chefin Claudia Roth erklärte bereits, eine Vermischung der Themen Zuwanderung und innere Sicherheit dürfe es nicht geben. Forderungen nach einer Regelanfrage für Ausländer seien der geschmacklose Versuch, eine nationale Tragödie in den USA für eigene Interessen auszunutzen. Notwendig sei ein Dialog der Kulturen.
Redaktion: Heribert Schwan
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